Allgemeine Geschäftsbedingungen
§1 Nutzungsrecht
1.1: Der Anbieter (Pixeldreher, André Goldmann, Karl-Heine-Str. 99, 04229 Leipzig) räumt dem Lizenznehmer gegen Zahlung einer pauschalen und Versionsabhängigen Lizenzgebühr ein Nutzungsrecht für das WordPress Theme “Facepages” ein.
1.2: Das Eigentum am Quellcode verbleibt beim Anbieter. Der Lizenznehmer hat kein Recht zur Übertragung oder Übergabe auf oder an Dritte. Die Fertigung von Ablichtungen ist dem Lizenznehmer untersagt.
1.3: Für den Fall, dass vom Lizenznehmer Kopien des Themes erstellt werden (außer zu Sicherungszwecken), und/oder der Lizenznehmer das Theme Dritten überlässt, zahlt der Lizenznehmer für jeden Fall der Zuwiderhandlung und unter Ausschluss der Einrede des Fortsetzungszusammenhanges eine Konventionalstrafe in Höhe von EUR 2.500,- an den Anbieter. Darüber hinausgehende Schadensersatzansprüche behält sich der Anbieter vor.
1.4: Der Lizenznutzer ist berechtigt die zukünftigen Aktualisierungen des Themes unentgeltlich in Anspruch zu nehmen. Die Theme-Updates erscheinen in unregelmäßigen Zeitabständen und werden über den Blog bzw. per E-Mail bekanntgegeben.
§2 Widerrufsbelehrung
2.1 Widerrufsrecht:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Erfüllung unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
Pixeldreher, André Goldmann
Karl-Heine-Str. 99
04229 Leipzig
E-Mail: support@facepages.de
Ihr Widerruf kann nur dann in Kraft treten, wenn Sie die Datei noch nicht über den Ihnen zugesandten Link heruntergeladen haben.
§3 Gewährleistung
3.1: Der Anbieter gewährleistet, dass das Theme bei ordnungsgemäßer Nutzung auf dem angegebenen System im Wesentlichen mit den beschriebenen Themefunktionen übereinstimmt. Dies gilt jedoch nur unter der Voraussetzung, wenn die jeweils aktuellste Worpdressversion durch den Lizenznehmer installiert wurde.
3.2: Die vom Anbieter zur Verfügung gestellte Software wurde nach bestem Wissen und Gewissen und mit kaufmännischer und technischer Gründlichkeit erstellt und bearbeitet. Der Lizenznehmer ist darüber aufgeklärt worden, dass die Erstellung einer völlig fehlerfreien Software nach dem heutigen Stand der Technik nicht möglich ist. Nach dem Stand der Technik kann ein unterbrechungs- und fehlerfreier Betrieb oder die vollständige Beseitigung etwaiger Programmfehler nicht gewährleistet werden.
3.3: Maßgeblich für die Bestellung ist die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses vom Anbieter dokumentierte Leistungs- und Preisübersicht. Nicht aufgeführte Funktionen sind keine Mängel und keine Fehler.
3.4: Fehler, die unter die Gewährleistung fallen, hat der Lizenznehmer dem Anbieter unverzüglich schriftlich mit einer Mängelbeschreibung anzuzeigen.
3.5: Für nicht vom Anbieter zu vertretende Fehler (z.B. Verwendung von Plugins, CSS & PHP Dateien) übernimmt der Anbieter keine Gewährleistung.
3.6: Eine weitergehende Gewährleistung ist ausgeschlossen, insbesondere für die dauerhafte Einhaltung von Browserkompatibilität.
§4 Haftung
4.1: Haftung und Schadensersatz für Folgeschäden sind ausgeschlossen. Wirtschaftliche Entscheidungen, die der Nutzer aufgrund der Themeeinstellungen trifft, fallen in seinen Risikobereich.
4.2: Eine Haftung des Anbieters wird im Übrigen auf den Vorsatz und grob fahrlässiges Verhalten beschränkt. Eine Haftung für entgangenen Gewinn und/oder sonstige Folgeschäden wird ausgeschlossen.
§5 Schlussbestimmungen
5.1: Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Im kaufmännischen Geschäftsverkehr, und sofern der Vertragspartner keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat, ist der Gerichtsstand Leipzig.
5.2: Falls eine einzelne Bestimmung dieses Vertragsverhältnisses unwirksam sein sollte, oder dieses Vertragsverhältnis Lücken enthält, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen gilt diejenige Bestimmung als vereinbart, welche dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung entspricht. Im Falle von Lücken gilt diejenige Bestimmung als vereinbart, die dem entspricht, was nach Sinn und Zweck dieses Vertrages vereinbart worden wäre.
5.3: Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
Stand: 02. November 2011